Pressespiegel & Aktuelles

2011

Eine Presseinformation von Lahntal Tourismus Verband e. V.

Bei der Jahreshauptversammlung des Lahntal Tourismus Verbandes e. V. (LTV) sprachen sich die Mitglieder einstimmig dafür aus, der Bund möge für die Lahn den Status einer Bundeswasserstraße beibehalten. Da der Bund zur Zeit seine Bundeswasser und Schifffahrtsverwaltung einer Neuordnung unterwirft, steht insbesondere das finanzielle Engagement an den nur touristisch genutzten Bundeswasserstraßen in ganz Deutschland - und damit auch der Lahn - auf dem Prüfstand.

„Eine positive Entwicklung ist erkennbar“ – zu diesem Ergebnis kamen der Wetzlarer Oberbürgermeister, Wolfram Dette, die Landräte Wolfgang Schuster vom Lahn-Dill-Kreis und Paul Breuer vom Kreis Siegen-Wittgenstein, der auch Vorsitzender der NWL-Verbandsversammlung ist, sowie RMV-Geschäftsführer Prof. Knut Ringat, die gemeinsam eine Halbjahresbilanz auf der Main-Lahn-Sieg-Strecke von Siegen nach Frankfurt zogen.

Der nächste Schritt in Sachen Breitband!

Ein dickes Lob aus Wiesbaden konnten die Verantwortlichen der Lahn-Dill-Breitband-Initiative bei der Bürgermeisterdienstversammlung vor ein paar Tagen einstecken. Georg Matzner, der für die Initiative des Landes zuständige Referent im hessischen Wirtschaftsministerium hielt die Vorgehensweise im Lahn-Dill-Kreis für ausgesprochen Ziel führend.

- Pressemeldung Lahn-Dill-Kreis

Gemeinsame Presseerklärung von Landrat Fischbach, Landkreis Marburg-Biedenkopf und Landrat Schuster, Lahn-Dill-Kreis

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte erlauben Sie, dass wir Sie als amtierende Landräte in der Region Mittelhessen - parteiübergreifend - auf die Schäden der beabsichtigten Kürzung der Einspeisevergütung für Windkraftanlagen an Land aufmerksam machen.

Wir verfügen über gesicherte Erkenntnisse von erfahrenen Planern und Betreibern von Anlagen in den hessischen Mittelgebirgen, dass die beabsichtigten Kürzungen dazu führen werden, dass die Hälfte der in Hessen ohnehin sehr knapp bemessenen Standorte nicht bebaut werden können, weil sie unwirtschaftlich werden.

- Pressemeldung Lahn-Dill-Kreis

Verlegung von Leerrohren für Glasfaser in der K 53 Hirzenhain-Tringenstein

Dillenburg/Wetzlar
Die Kreisstraße 53 zwischen dem Eschenburger Ortsteil Hirzenhain (Bahnhof) und dem Siegbacher Ortsteil Tringenstein wird derzeit mit einem Kostenaufwand von rd. 1,5 Mio. Euro grundhaft erneuert. Im Zuge dieser Maßnahme werden auch Leerrohre für eine spätere Glasfaserverkabelung mitverlegt. Der Kreisausschuss hatte hierzu kürzlich den Auftrag erteilt. Da auch das Hessische Wirtschaftsministerium großes Interesse an einem schnellen Internet hat, wird die Verlegung von Leerrohren in diesem Streckenabschnitt mit 75 % der Kosten gefördert. Die Maßnahme erfolgt vorsorglich im Hinblick auf einen noch zu erstellenden Gesamtnetzplan für den Lahn-Dill-Kreis.

Presseinformation Regierungspräsidium Gießen

Gießen/Wetzlar. Das heutige (1.06.) Spitzentreffen um den Neubau des Berufsschulzentrums in der Wetzlarer Spilburg zwischen Regierungspräsident Dr. Lars Witteck und Landrat Wolfgang Schuster brachte Klarheit und Ergebnisse für beide Seiten. Zwei mal 250.000 Euro werden vom Regierungspräsidium für Planungskosten freigegeben, nachdem der Landkreis heute ein Investitionsprogramm für Schulen bis 2020 vorgelegt hat. Vereinbart wurde auch, dass die endgültige Entscheidung über das Großprojekt erst nach Abschluss der Planungsphase erfolgt.

Siegen, 1. Juni 2011

Wirtschaft und Politik zwischen Hagen und Gießen werden sich auf keinen Fall mit der Absicht des Bundesverkehrsministers abfinden, die Ruhr-Sieg-Strecke mit dem bis heute anerkannten Ausbaubedarf nicht auch im neuen Bundesverkehrswegeplan entsprechend auszuweisen. Dies ist die klare Botschaft eines hochkarätigen 30-köpfigen Forums aus Politik und Wirtschaft, das sich auf Einladung der Industrie- und Handelskammer Siegen auf eine zukünftig gemeinsame Marschrichtung verständigte.

Presseinformation der Industrie und Handelskammer Lahn-Dill

- mittelhessen.de

Landrat und RP auf Konfrontationskurs

Wetzlar. Vor dem Spitzentreffen zwischen Landrat Wolfgang Schuster (SPD) und Regierungspräsident Lars Witteck (CDU) über das geplante Berufsschulzentrum in der Wetzlarer Spilburg haben sich die Fronten weiter verhärtet.

Wetzlar/Dillenburg, 16. Mai 2011

„Mit der Energiewende beginnt man am besten im eigenen Heizungskeller, rät Landrat Wolfgang Schuster. Dem nachwachsenden Rohstoff Holz kommt im waldreichen Lahn-Dill-Kreis dabei eine besondere Rolle zu. Seit dreieinhalb Jahren arbeitet der Lahn-Dill-Kreis deshalb an der Förderung von Energieholz für Heizzwecke. Beraten, unterstützen und mit gutem Beispiel vorangehen lautet die Devise der BioRegio-Holz Lahn.

- n-tv.de

Studie sieht Milliarden-Einnahmen

Quelle: www.n-tv.de/politik/...

Die Einführung eines Mindestlohnes von 8,50 Euro könnte laut einer Studie Finanzminister Schäuble jährlich sieben Milliarden Euro Mehreinnahmen bescheren - durch mehr Steuereinnahmen und weniger Sozialausgaben. Umfragen zufolge steht eine Mehrheit der Deutschen hinter der Forderung nach einem Mindestlohn.

Wetzlar/ Dillenburg, 27. April 2011

Passend nach der Kommunalwahl teilte der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner den Landkreisen und kreisfreien Städten mit, dass „die Haushaltskonsolidierung für die Jahre 2012 bis 2015 eine Reduzierung der im Dezember 2010 in Aussicht gestellten Fördermittel für das sogenannte „Ausbildungsbudget erforderlich mache. Mit diesem Budget sollen Ausbildungsmöglichkeiten für benachteiligte junge Menschen geschaffen werden.

Für den Lahn-Dill-Kreis bedeutet dies eine Reduzierung der dringend erforderlichen Mittel um rund eine Viertel Million Euro von 630.000,00 auf 380.000,00 Euro.

- fr-online.de

Bundesnetzagentur-Präsident Kurth

Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, spricht im FR-Interview über die künftige Energieversorgung, die Achillesferse für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Kosten der Energiewende für den Verbraucher.

Wetzlar/Dillenburg, 28. März 2011

Große Freude hat der heute im Kreishaus eingetroffene Erlass des Hess. Sozialministeriums ausgelöst. Danach wird der Lahn-Dill-Kreis neben dem Landkreis Groß-Gerau und der Stadt Offenbach ab dem 1. Januar 2012 die Gruppe der bisher 13 hessischen Optionskommunen zur eigenverantwortlichen Wahrnehmung der Aufgaben der Grundsicherung für arbeitsuchende Menschen sein. Um die drei zu vergebenden Plätze hatten sich fünf Gebietskörperschaften erworben.

Herr Irmer (CDU) betreibt Wahlkampf auf dem Rücken von Eltern, Schülern und Lehrern, wenn er bei jedem Grundschulbesuch vor Ort verkündet, dass die Kreiskoalition aus SPD, FWG und Bündnis 90/ Die Grünen Schulschließungen plane.

Wetzlar/Dillenburg, 3. März 2011

Mit Beschluss des Kreisausschusses setzt der Lahn-Dill-Kreis den Verein „Geowelt Fortuna als Unterpächter des Besucherbergwerks in Solms-Oberbiel ein und gibt damit die unternehmerische Verantwortung an den neu gebildeten Trägerverein ab. „Wir sind froh, dass einer Wiedereröffnung am 16. April nun nichts mehr im Wege steht und die Verantwortlichen für die neue Saison planen können, erklären Landrat Wolfgang Schuster und der Erste Kreisbeigeordnete Wolfgang Hofmann in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Wetzlar/ Dillenburg, 2. März 2011

Das von dem Land Hessen aufgelegte Sonderprogramm zum Stopfen der Schlaglöcher erweist sich bei Lichte betrachtet zumindest für die Landkreise als „Rohrkrepierer“. Mit diesen deutlichen Worten kritisierte Wolfgang Schuster, Landrat des Lahn-Dill-Kreises, das von dem Land Hessen aufgelegte Sonderprogramm zur Beseitigung der Schlaglöcher und Winterschäden an den Straßen im Lande.

- Pressemeldung Lahn-Dill-Kreis

Wetzlar/Dillenburg, 1. März 2011

Am 28. Februar 2011 trafen sich Landrat Wolfgang Schuster, Bürgermeister Eckhard Schultz (Lahnau), Vertreter/innen der Fraktionen von SPD, CDU, FWG und den GRÜNEN, Schulleiter Wolfgang Dinter (Grundschule Atzbach), Schulleiterin Evelin Hedrich (Lahntal-Schule Atzbach); Vertreter des Elternvereins Betreute GS Atzbach, Elternvertreter der GS Atzbach sowie der „Initiative Grundschule Atzbach im Amthof (IGA); Kerstin Weber (Leiterin der Bauabteilung Schulen des Lahn-Dill-Kreises) und ein Vertreter des Statikbüros Reichmann zum Gespräch Thema: „Grundschule Atzbach wie geht es weiter?

2,1 Milliarden Euro mehr Ausgaben als Einnahmen allein in den ersten neun Monaten 2010: Dieses Ergebnis hat das Statistische Bundesamt kürzlich veröffentlicht. 349 Euro je Einwohner mussten Städte, Gemeinden und Kreis in Hessen angesichts größerer Aufgaben und geringerer Einnahmen mehr ausgeben als einnehmen. Schon im Vergleichszeitraum 2009 klafften in den Kassen der hessischen Rat- und Kreishäuser Löcher von über 600 Millionen Euro (109 Euro je Einwohner).

Wetzlar/Dillenburg, 24. Februar 2011

Eschenburgs Ehrenbürgermeister Otto Friedrich Schlemper hat mit seinen rüstigen 82 Jahren zwar schon seit längerer Zeit das Rentenalter erreicht – seine vielseitigen ehrenamtlichen Tätigkeiten bescherten ihm aber auch in den letzen Jahrzehnten einen gut gefüllten Terminkalender.

- Pressemeldung SPD

Stellungnahme des Vorstandes und der Ortsvereine

Unterbezirksvorstand und Unterbezirksbeirat (Ortsvereine) der SPD Lahn-Dill unterstützten auf einer gemeinsamen Sitzung die Initiative des Hessischen Landkreistages, die Landesregierung nach §137 der Hessischen Verfassung verklagen zu wollen. Dort heißt es in Absatz (5), dass der Staat den Gemeinden „die zur Durchführung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zu sichern“ hat.

Presseinformation Hessischer Landkreistag

Das Präsidium des Hessischen Landkreistages, dem kommunalen Spitzenverband der 21 hessischen Landkreise, hat in seiner heutigen Sitzung entschieden, nunmehr Verfassungsklage gegen das Land Hessen wegen unzureichender Finanzausstattung vor dem Staatsgerichtshof zu erheben. Die beiden vom Verband im November vergangenen Jahres beauftragten Fachleute, der Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Martin Junkernheinrich und der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland, haben zuvor ihre Untersuchungsergebnisse vorgestellt und sehen eine gute Erfolgsaussicht für eine solche Klage.

- spiegel.de

Haushaltsloch

Die Kassen der Gemeinden sind leer. Trotz des Aufschwungs klafft in den Etats eine Lücke von fast zehn Milliarden Euro - das größte Defizit seit Gründung der Bundesrepublik. Die Bürger müssen sich auf weitere Erhöhungen bei kommunalen Gebühren und Einschnitte bei den Leistungen einstellen.

- Pressemeldung SPD

Chancen für chancenlose Menschen

Wetzlar-Niedergirmes (SPD-KTF). In Niedergirmes und an der August-Bebel-Schule läuft ein einzigartiges Projekt, das die Chancen vieler eigentlich fast schon chancenloser Menschen verbessern soll: Für die Schüler gibt es eine Berufsorientierung beziehungsweise Ausbildungsplätze, für Arbeitslose einen Arbeitsplatz. Die SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Wolfgangs Schuster und Fraktionsvorsitzender Anke Hartmann machte sich jetzt ein Bild von dem insgesamt rund 1,5 Millionen Euro teuren Projekt mit dem bezeichnenden Namen „Chancen in Niedergirmes“, das noch bis Oktober 2012 gefördert wird.

- Pressemeldung Lahn-Dill-Kreis

Wetzlar/Dillenburg, 9. Februar 2011

Landrat Wolfgang Schuster hat jetzt Bilanz für das Rechnungsjahr 2010 gezogen. Aus dem 4. Quartalsbericht ergibt sich, dass sich für das Haushaltsjahr 2010 ein Fehlbetrag von rund 27,5 Mio. € einstellen wird.