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- Pressemeldung SPD

Zukunft in Arbeit

Gemeinsam mit Betriebsräten und Sozialverbänden diskutierten die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt und der SPD-Unterbezirksvorsitzende Wolfgang Schuster in Herborn über das Sozialstaatskonzept und den Vorschlag zur Einführung einer Grundrente der SPD. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Wolfgang Schuster bekräftigte, dass es vor über 100 Jahren die Initiative der Sozialdemokratie war, die für Tarifautonomie und das Wahlrecht für Frauen gesorgt hat. „Jetzt gilt es den Sozialstaat weiter zu entwickeln und zukunftsfest zu machen.“, betonte der Landrat zu Beginn der Veranstaltung.

Die stellvertretene Sprecherin der AG Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, stellte das Sozialstaatskonzept ausführlich vor: „Wir wollen Hartz IV hinter uns lassen und setzen stattdessen auf ein Recht auf Arbeit.“ Demnach sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter anderem durch ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung im Wandel der Arbeitswelt unterstützt werden. Durch die Kindergrundsicherung sollen nicht nur die Familien finanziell gestärkt werden, sondern auch die Teilhabe von Kindern infrastrukturell gestärkt werden. Dazu gehören beispielsweise der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel oder auch die Eigenanteile für Mittagessen in Schulen oder KiTas, die in Zukunft wegfallen sollen.  

„Mit der Grundrente wollen wir keine Almosen verteilen, sondern die Lebensleistung von Millionen von Menschen anerkennen!“ betonte Dagmar Schmidt in Bezug auf die geplante Einführung einer Grundrente. Diese dürfe aber keine Bedürftigkeitsprüfung voraussetzen. „Die Union muss daher ihre Blockadehaltung aufgeben und endlich mit uns Gerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger durchsetzen.“ Dazu gehöre auch die längst überfällige Umsetzung des Entgeltgleichheitsgesetzes, damit Frauen und Männer endlich den gleichen Lohn bei gleicher Arbeit erhalten.

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