Auch Braunfels macht mit beim Breitband-Ausbau

Ausschuss empfiehlt nochmalige Beratung, doch die Entscheidung fällt mit großer Mehrheit

Braunfels (heb). Braunfels macht mit beim Breitbandausbau im Lahn-Dill-Kreis. Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltungen haben die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am Donnerstag die Teilnahme beschlossen.

Braunfels muss rund eine halbe Million Euro zur Finanzierung des flächendeckend Breitbandnetzes beisteuern. Falls Umsatzsteuer anfällt erhöht sich der Betrag auf 600 000 Euro.
In den vergangenen Tagen haben sich die Fachausschüsse mit der Sache beschäftigt. Finanzausschussvorsitzender Joachim Schmidt trug das Ergebnis vor. Einig waren sich (fast) alle, dass Braunfels möglichst schnelles Internet für möglichst alle braucht.

Aber da gab es ja noch den Richtfunkanbieter, der das für 20 000 Euro ermöglichen will. Doch es waren sich auch alle einig, dass das von diesem abgegebene Angebot nicht überzeugen konnte. Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl dem Parlament, keinen Beschluss zu fassen. Die Sache sollte zurück in den Ausschuss. Dort sollte der Richtfunkanbieter ein nachgebessertes Angebot vorlegen. Dann könne noch rechtzeitig entschieden werden, ob Braunfels in das vom Kreis gesteuerte Boot einsteigen will oder auf eine selbstständige Richtfunklösung setzt. Denn nach drei Jahren Diskussion drängt nun die Zeit.

Landrat Wolfgang Schuster (SPD), zur Verleihung der Ehrenbriefe nach Braunfels gekommen, konnte die Gelegenheit nutzen, die aktuelle Situation darzustellen. Braunfels gehört zu den letzten Kommunen im Kreis, die über ihre Teilnahme entscheiden. Die meisten sind schon auf den Zug aufgesprungen. „Der Kreistag wird am 21. Juli entscheiden“, sagte Schuster, der mit einer großen Mehrheit für den Ausbau rechnet. Spatenstich sei dann am 1. August.

Anteil liegt bei 500.000 Euro

FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim Schmidt hätte den Punkt gern wieder an den Ausschuss zurückverwiesen. Er wollte mehr Informationen. Maria Schelberg, Grünen-Fraktionsvorsitzende, bezeichnete sich selbst als „Dinosaurier“, sie will nicht so viel öffentliches Geld für schnelles Internet ausgeben. SPD-Fraktionsvorsitzender Gerd Matthes, FWG-Fraktionsvorsitzender Hans-Werner Fuchs und Martin Lüpkes (Grüne) drängten auf eine Entscheidung und zwar für die Teilnahme.

CDU-Fraktionschef Sascha Knöpp warnte vor möglicherweise höheren Zuschüssen, die die Stadt zahlen müsse sowie davor, dass das Konzept vielleicht die Erwartungen nicht erfüllt. Außerdem gebe es ja auch den Richtfunk, wobei dabei die Sendemaste in Sichtweite der Empfänger sein müssen. Dann bat er um Sitzungsunterbrechung, um sich mit seiner Fraktion zu beraten. Danach stimmten mit Ausnahme von Schelberg und bei einer Enthaltung alle für den gemeinsamen Ausbau.

Wetzlarer Neue Zeitung vom Samstag, 14. Juni 2014, Seite 20

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