Pressespiegel & Aktuelles

Europa

Deutschland ist wieder "der kranke Mann Europas"

Ein Land spart sich kaputt

Statt Sozialabgabenquote, Massenarbeitslosigkeit und Steuerlast wie in den Schröder-Jahren fesseln heute marode Infrastruktur, Investitionsstau und Wachstumsflaute die Wirtschaft. Der Schulden-Fetisch lähmt das Land, obwohl es gar nicht nötig wäre.

Europa

Europawahl 2024

Nachrichten und Hintergründe

Für Deutschlands Wirtschaft und für die deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher sind die Vorteile der EU-Mitgliedschaft enorm. Wie würden die ökonomischen Folgen eines EU-Austrittes aussehen?

Europa

Schärfere EU-Asylregeln sind endgültig beschlossen

EU-Außenpolitik

Die EU-Asylreform ist nach jahrelangem Streit endgültig beschlossen. Die EU-Staaten stimmten den Plänen zu, die unter anderem schnelle Asylverfahren an den Außengrenzen vorsehen, wie die Länder mitteilten.

Europa

Macron-Rede sorgt für Aufsehen: Droht Europa der Untergang?

International

„Unser Europa ist sterblich“, warnt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in seiner Sorbonne-Rede. Hier formuliert er, welche Gefahren Europa drohen, wenn es nicht rasch handelt. Damit liefert er einen der besten Debattenbeiträge der letzten Jahre.

Europa

Lahn-Dill-Kreis und ukrainische Region Browary werden Partnerregionen

Beide Seiten erhoffen sich davon gute Beziehungen und regen Austausch / Intensiver Austausch besteht seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine

„Es ist wichtig, zu erkennen, dass ohne Frieden alles Nichts ist“, sagte Landrat Wolfgang Schuster kurz vor der Unterzeichnung des „Memorandum of Understanding“ über eine Partnerschaft des Lahn-Dill-Kreises mit der Territorialen Gemeinschaft Browary in der Ukraine. Der erste Kontakt sei durch den polnischen Partnerkreis Grodzisk zustande gekommen, erklärte der Landrat. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hatte der Lahn-Dill-Kreis Hilfsgüter und einen Rettungswagen nach Browary geschickt.

Europa

Mehr Hitzewellen, mehr Hitzetote

EU-Klimabericht 2023

Das Jahr 2023 war laut dem EU-Klimabericht eines der heißesten seit Beginn der Aufzeichnungen. Das hat auch gravierende Folgen für die Gesundheit: Immer mehr Menschen sterben an den Folgen extremer Hitze.

Europa

2,2 Grad wärmer: Europa erwärmt sich doppelt so schnell wie andere Kontinente

Klimawandel

Laut Daten der Copernicus-Umweltsatelliten hat sich Europa in den vergangenen fünf Jahren doppelt so schnell aufgeheizt wie die anderen Kontinente. Hitze und Trockenheit zeigen erste Rückkopplungen.

Europa

Real und Bayern folgen BVB und Paris ins Halbfinale

So geht es in der Champions League weiter

Nach Dortmund und Paris ziehen auch Real Madrid und der FC Bayern ins Halbfinale der Champions League ein. Termine, Finanzen, TV-Übertragung – so geht es für den BVB weiter.

Europa

Waffen für Ukraine: Warum Scholz die Lieferung von Taurus-Raketen ablehnt

International

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt: Es werde „keine deutschen Soldaten auf ukrainischem Grund und keine Beteiligung deutscher Soldaten“ am Ukraine-Krieg geben. Er stehe dafür, dass es zu keinem Krieg Deutschlands mit Russland komme.

Europa

Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis

Polen

Die alte Regierung hat wohl politische Gegner und eigene Leute systematisch abgehört. Nun wird der Fall untersucht - und könnte die Partei zerreißen.

Europa

Europa Kommunal 1/2024

Rat der Gemeinden und Regionen Europas Deutsche Sektion
Europa

Polnischer Partnerlandkreis feiert 25-jähriges Bestehen

Landrat Wolfgang Schuster besucht Grodzisk und wird für sein Engagement gewürdigt

Der polnische Partnerlandkreis des Lahn-Dill-Kreises Grodzisk ist 25 Jahre alt geworden. Zu diesem Anlass ist Landrat Wolfgang Schuster nach Polen gereist. Eine offizielle Partnerschaft pflegen der Lahn-Dill-Kreis und Grodzisk seit 2015. Während der Jubiläumsfeierlichkeiten wurde Schuster für sein langjähriges Engagement mit der Medaille „Für die Verdienste für den Landkreis Grodzisk“ ausgezeichnet.

Europa

Das „Prager Manifest“: Eine linke Antwort auf die Nazi-Tyrannei

Geschichte

Mit dem „Prager Manifest“ ruft die Exil-SPD am 28. Januar 1934 zum revolutionären Sturz des Hitler-Regimes auf. Auch wenn das Papier nicht die Wirkung entfaltet, die sich die Exil-Genoss*innen erhofft: Sie senden damit ein klares Zeichen nach Nazi-Deutschland.

Europa

Als die Ukraine ihre Atomwaffen dem späteren Feind gab

Vor 30 Jahren

Im Januar 1994 unterzeichneten die Präsidenten der USA, Russlands und der Ukraine einen Vertrag über den Abzug aller sowjetischen Atomwaffen aus der Ukraine. Das Land tauschte die Raketen gegen Sicherheitsgarantien, die sich als wertlos herausstellten.

Europa

Militärexperte: Deutscher Kampfeinsatz an NATO-Grenze möglich

Warnung vor Putins Imperialismus

Der Militärhistoriker Neitzel befürchtet das Schlimmste. Es könnte sein, dass Deutsche schon bald gegen russische Truppen kämpfen müssten. Kremlchef Putin wolle "das Imperium wiederherstellen". Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr müsse schnell verbessert werden.

Europa

Europa-Rede 2023

Impulse für ein zukunftsfestes Europa

Am 9. November öffnet das Allianz Forum am Pariser Platz 6 in Berlin feierlich seine Pforten für die mittlerweile 14te Europa-Rede. Dieser Anlass bietet uns die Gelegenheit, die vielschichtige Bedeutung dieses denkwürdigen Datums in der deutschen Geschichte im Kontext der herausragenden Erfolge des europäischen Einigungsprozesses zu würdigen.

Europa

Diese Sozialleistungen bekommen Asylbewerber in Europa

Im Vergleich zu Deutschland

Vergangenes Jahr beantragen in Ungarn 46 Menschen erstmals Asyl, in Deutschland sind es dagegen 217.774. Das liege auch an den attraktiven staatlichen Leistungen hierzulande, sagen Unions-Politiker. Doch wie werden Migranten hier und anderswo in der EU tatsächlich versorgt?

Europa

Europäisches Asylsystem: Was die Einigung der EU-Staaten bedeutet

Europäische Union

Der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich auf die sogenannte Krisenverordnung geeinigt. Die Reform des europäischen Asylsystems kommt damit voran. Das Europaparlament kündigt jedoch harte Verhandlungen an. Und die Zeit drängt.

Europa

So schleust Wladimir Putin Tausende Flüchtlinge zu uns

Ob über Weißrussland und Polen oder mit gezielter Desinformation in Afrika: Russland übt mit Geflüchteten zunehmend Druck auf Europa aus.

Lahnau

Antiker Pferdekopf von Waldgirmes jetzt auch am Fundort zu sehen

Kopie einer archäologischen Sensation

Vor 14 Jahren fanden Archäologen in Lahnau-Waldgirmes einen antiken Pferdekopf aus Bronze. Weil er so wertvoll ist, wurde er dort aber nie ausgestellt. Jetzt möchte ein Verein zumindest mit einer Kopie Besucher zum Fundort locken.

Europa

CO2-frei: Wie Europas Industriepolitik fit für die Zukunft wird

Junge Außenpolitik

Krieg, Klimakrise und Konflikt der Systeme stellen die deutsche und europäische Wirtschaft vor eine historische Herausforderung. All das macht eine industriepolitische Offensive Europas dringend notwendig. Die richtigen Grundlagen gibt es bereits.

Europa

Reform des Asylrechts dringend erforderlich - Hessischer Landkreistag begrüßt Einigung auf europäischer Ebene

Die Ende vergangener Woche erzielte Einigung der Innenministerinnen und Innenminister auf Ebene der Europäischen Union trifft auf die Zustimmung des Hessischen Landkreistags. Der Kompromiss sieht insbesondere eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten sowie die Ausweitung von Grenzverfahren vor.

Europa

EU-Binnenmarkt: Wettbewerbsfähig über das Jahr 2030 hinaus

Der Binnenmarkt der EU wird 30 Jahre alt. Zu diesem Anlass hat die Kommission zwei Mitteilungen vorgelegt, die Vergangenheit und Zukunft beleuchten: zum einen zieht die Kommission Bilanz, zum anderen legt sie dar, wie die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU gesichert werden kann.

Europa

EU-Asylreform: Was die Einigung für Geflüchtete bedeutet

Treffen der Innenminister*innen in Luxemburg
Bei einem Treffen der EU-Innenminister*innen am Donnerstag in Luxemburg hat sich die Mehrheit der Mitgliedsstaaten auf eine umfassende Reform des Gemeinsamen Asylsystems in Europa geeinigt. Was diese konkret bedeutet und wie die SPD sie kommentiert.