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Pressespiegel & Aktuelles - Archiv von Wolfgang Schuster

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Deutschland

Die Schmidt - Ausgabe vom 10.03.2017

Liebe Leserinnen und Leser,

am Dienstag hat die Parlamentarischen Linke zu einer Diskussionsveranstaltung mit unserer Arbeits- und Sozialministerin, Andrea Nahles, zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung eingeladen.

Nicht nur als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion zu Fragen von Armut und Ausgrenzung, hat dieses Thema eine hohe Bedeutung für mich. Trotz der guten wirtschaftlichen Situation in Deutschland, gibt es noch zu viel Armut. Der Armuts- und Reichtumsbericht klärt nicht nur über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf, er setzt das Thema auch auf die politische Tagesordnung. Dabei geht es um die politische Bewertung des Berichts und den Konsequenzen für die Politik. Der erste Bericht wurde 2001 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung vorgelegt. In Kürze wird das Bundeskabinett den 5. Armuts- und Reichtumsbericht beschließen.

In den kommenden Newslettern werde ich einzelne Aspekte des Berichtes vorstellen. Im 5. Armuts- und Reichtumsbericht geht es dabei erstmals auch intensiv um das Thema Reichtum. Mit diesem Aspekt des Berichtes möchte ich mich heute beschäftigen. Es geht dabei nicht um eine moralische Bewertung, sondern um die Frage, wie Reichtum entsteht, wie er verwendet wird und inwiefern Reichtum gesellschaftlichen Einfluss schafft. Im kommenden Newsletter werde ich auf die unterschiedlichen Armutsrisiken eingehen.

Am Mittwoch habe ich auf einer Informationsveranstaltung des Gesundheitsministeriums mit Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Fachbereichen über neue Möglichkeiten zur vorgeburtlichen genetischen Testung diskutiert. Anlass sind Bestrebungen von Pharmaunternehmen den vorgeburtlichen Bluttest auf Trisomie 21 (Down-Syndrom) zu einer regulären Kassenleistung zu machen.

Ihre

Dagmar Schmidt, MdB

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