Kategorien: Dagmar Schmidt, Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am vergangenen Wochenende fand der SPD-Parteitag in Marburg statt. Ich freue mich sehr, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit einem starken Ergebnis von 94 %
wiedergewählt wurde und deutlich gemacht hat, dass es in Hessen im kommenden Jahr Zeit für einen Regierungswechsel ist.

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Kategorien: Deutscher Landkreistag, Deutschland

Übergang ukrainischer Flüchtlinge ins SGB II ist eine große Herausforderung

Der Deutsche Landkreistag hat nach der heutigen Sitzung seines Präsidiums im Altmarkkreis Salzwedel bekräftigt, dass die Landkreise den Übergang der ukrainischen Flüchtlinge in die Verantwortung der Jobcenter auf Hochtouren vorbereiten.

Kategorien: Deutschland, bundesregierung.de

Wohlstand sichern – Klima schützen

Sozial-ökologische Marktwirtschaft

Klimaschutz sichert Freiheit, Gerechtigkeit und nachhaltigen Wohlstand. Daher wird die Bundesregierung die soziale Marktwirtschaft zur sozial-ökologischen Marktwirtschaft umbauen, um Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad des Pariser Klimaabkommens zu bringen und Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen.

Kategorien: Deutschland, Ärzteblatt

Krankenhausreform: Lauterbach stellt Expertengremium vor

Politik

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will ab 2023 die größte Krankenhausreform der vergangenen 20 Jahre anpacken und sich dabei eng mit einer Expertenkommission abstimmen. Deren Mit­glieder hat er heute in Berlin vorgestellt. Das Gremium unter Leitung des Psychiaters Tom Bschor werde allerdings kein einzelnes Gutachten vorlegen, sondern die Arbeit der kommenden zwei Jahre entlang von Sachfragen begleiten.

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Kategorien: Deutschland, Zeit.de

Union schließt sich Ampel-Antrag zu Waffenlieferungen an

Krieg in der Ukraine

Der Regierungsantrag für Waffenlieferungen an die Ukraine findet nun auch die Zustimmung von CDU und CSU. Gemeinsam wollen sie den Antrag im Bundestag beschließen.

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Kategorien: Deutschland, spiegel.de

Lauterbach warnt vor »Killervariante« im Herbst

Coronavirus

Der Bundesgesundheitsminister ist wegen mehrerer Omikron-Subvarianten besorgt. Ab September soll aber ein spezieller Omikron-Impfstoff verfügbar sein.

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Kategorien: Deutschland, Zeit.de

Abschied vom Führungskult

Anne Spiegel

War die Ministerin zu wenig präsent im Amt? Wir müssen uns lösen von unserem kindlichen Bedürfnis, dass ein einzelner Mensch rund um die Uhr für uns da zu sein habe. Ein Kommentar von

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Kategorien: Dagmar Schmidt, Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die schrecklichen Bilder aus den von den russischen Soldaten verlassenen Orten rund um die ukrainische Hauptstadt Kyiv erschüttern uns zu tiefst und bewegen uns alle sehr. Putin trägt die Verantwortung für diese Kriegsverbrechen. Olaf Scholz hat am Mittwoch noch einmal klar gemacht: „Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!“

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Kategorien: Deutschland

Energieversorgung in Deutschland auch ohne Erdgas aus Russland gesichert

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die Abhängigkeit Deutschlands von Energielieferungen aus Russland erfordern ein Umdenken: Während die Debatte über ein sofortiges Energie-Embargo hochkocht, könnte auch Russland jederzeit seine Lieferungen einstellen. Deutschland bezog bisher rund 55 Prozent seines Erdgases aus Russland. Das DIW Berlin hat Szenarien entwickelt, wie das deutsche Energiesystem im europäischen Kontext schnellstmöglich von diesen Importen unabhängig werden könnte:

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Kategorien: Deutschland, Zeit.de

Bundestag lehnt allgemeine Impfpflicht ab

Corona-Impfpflicht

In Deutschland wird es vorerst keine Impfpflicht geben. Sowohl ein Gesetzentwurf aus den Reihen der Koalition als auch ein Antrag von CDU/CSU haben die Mehrheit verfehlt.

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Kategorien: Deutschland, nachrichten-heute.net

Bundesnetzagentur warnt vor massiven Konsequenzen bei Gasmangel

Berlin ( Nachrichtenagentur) – Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, bereitet die auf rigorose Maßnahmen im Falle eines akuten Gasmangels vor. “Es ist leider nicht völlig auszuschließen, dass wir Entscheidungen treffen müssen, die furchtbare Konsequenzen für , für Arbeitsplätze, für Wertschöpfungsketten, für Lieferketten, für ganze Regionen haben”, sagte Müller dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe).

Kategorien: Deutschland, manager-magazin.de

Nord Stream 2 wird für Uniper zum finanziellen Desaster

Milliardenabschreibung

Uniper stoppt seine Investitionen in Russland und schreibt Darlehen zur Finanzierung der Pipeline Nord Stream 2 in Höhe von rund einer Milliarde Euro komplett ab. Sorge bereitet dem Energiekonzern und größtem Kunden von Gazprom auch die russische Tochter Unipro.

Kategorien: Deutschland, Tagesschau.de

"Ich habe mich geirrt"

Bundespräsident zu Russland-Politik

Erstmals hat Bundespräsident Steinmeier Fehler in seiner Russland-Politik eingestanden und eine bittere Bilanz gezogen. "Wir haben an Brücken festgehalten, vor denen unsere Partner uns gewarnt haben", sagte er.

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Kategorien: Deutschland, spiegel.de

Faeser besorgt über zunehmende Übergriffe gegen Russen und Ukrainer

Mehr als 400 Straftaten in Deutschland

Seit Beginn von Putins Krieg in der Ukraine haben die Behörden in Deutschland mehr als 300 russisch-feindliche Straftaten registriert. Auch Anfeindungen gegen Ukrainerinnen und Ukrainer nehmen demnach zu.

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Kategorien: Deutschland, n-tv.de

Elektroauto vs. Hybrid: Was lohnt sich jetzt mehr?

Vor- und Nachteile

Immer mehr Deutsche lassen beim Neuwagenkauf Verbrenner stehen und entscheiden sich für ein Elektroauto. Doch auch hier gibt es Unterschiede: Soll es ein reiner Batterieantrieb sein oder doch lieber ein Hybridfahrzeug? Die wichtigsten Vor- und Nachteile im Überblick.

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Kategorien: Deutschland, rnd.de

Ende der Schutzmaßnahmen: Geht das gut?

Corona-Pandemie

An diesem Sonntag fallen fast bundesweit die meisten Corona-Auflagen weg. Die von der Bundesregierung durchgesetzte große Öffnung ist durchaus umstritten. Und es gibt einige Herausforderungen.

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Kategorien: Deutschland, IHK Lahn-Dill

Energiekrise: HIHK zu möglichem Gas-Stopp aus Russland

Hessens Wirtschaft blickt mit großer Sorge auf einen möglichen Gas-Stopp aus Russland. Der Hessische Industrie- und Handelskammertag (HIHK) weist darauf hin, dass verfügbares und bezahlbares Erdgas für das produzierende Gewerbe in Hessen enorm wichtig sei. 31 Prozent der von der Industrie verwendeten Energie entfalle auf Erdgas.

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Kategorien: Deutschland, spiegel.de

BASF-Chef warnt vor Zerstörung der »gesamten Volkswirtschaft«

Embargo-Debatte

Öl und Gas sind zentral für die Chemieindustrie. Sollte ihre Einfuhr aus Russland gestoppt werden, prophezeit BASF-Chef Martin Brudermüller die »schwerste Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs«.

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Kategorien: Dagmar Schmidt, Deutschland

dieschmidt | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die aktuellen Krisen erfüllen uns alle mit großer Sorge. Statt der Hoffnung, ohne Corona in den Sommer starten zu können, hat Putins Angriffskrieg die Welt an den Abgrund gebracht. Das Leid in der Ukraine macht uns zutiefst betroffen. Olaf Scholz hat es in der Generalaussprache zum Haushalt noch einmal betont: Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und ihrer Bevölkerung.

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Kategorien: Deutschland, Tagesschau.de

Billiger tanken und Bus fahren

Entlastungspaket der Koalition

Die Koalition hat eine Reihe Maßnahmen als Reaktion auf die gestiegenen Energiepreise beschlossen: Steuerzahler sollen mit 300 Euro Energiepreispauschale entlastet werden. Für den ÖPNV gibt es ein Neun-Euro-Ticket, die Kraftstoffpreise sollen sinken.

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