Vor fünf Jahren trat die Istanbul-Konvention in Deutschland in Kraft. Bisher galt sie jedoch nur eingeschränkt. Was das bedeutet und was die Istanbul-Konvention eigentlich ist: Antworten auf die wichtigsten Fragen
Die Kampfjetdebatte wird weitergehen - aber ohne den Kanzler. Er liegt auch damit richtig. Debattieren darf weitere Waffenlieferungen jede und jeder - die Verantwortung liegt aber eben nur bei Scholz.
Deutschland wird der Ukraine 14 Leopard-Kampfpanzer zur Verteidigung im Krieg gegen Russland liefern. Die Entscheidung dafür begründete Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag.
Waffen aus Deutschland spielen im Ukraine-Krieg eine wichtige Rolle. Seitdem Berlin auch schwereres Gerät wie Panzer schickt, gehört es zu den größten militärischen Unterstützern der Ukraine. Was ist geliefert, was zugesagt?
Die Panzer-Debatte wird vor allem unter militärischen Aspekten diskutiert - doch es könnten auch rüstungspolitische Interessen der USA eine große Rolle für den zögernden Kanzler spielen. Worum geht es Olaf Scholz wirklich?
Berlin/Kopenhagen/Warschau Auf dem Grund der Ostsee ist es offenbar zu großen Schäden an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 gekommen. Langsam wird das Ausmaß deutlich. Die Ursache ist noch unklar, es gibt aber Vermutungen.
ntv.de: Die polnische Parlamentskommission stellt heute ein Gutachten zu den Kriegsschäden Nazi-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg vor. Es gibt polnische Politiker, die von Hunderten Milliarden Euro sprechen. Was erwarten Sie?
Weil Atomkraftwerke ausfallen, kauft Frankreich massiv Strom. In Deutschland bekommen Verbraucher die höheren Preise zu spüren - in Frankreich allerdings nicht.
Die Lage rund um das Atomkraftwerk Saporischschja bleibt im Ukraine-Krieg angespannt. Die Warnungen aus Forschung und Politik vor einer Katastrophe häufen sich.
Maschinengewehre, Panzerfäuste und Luftabwehrraketen hat Deutschland der Ukraine bereits geliefert. Aber was ist mit schweren Waffen wie Panzern? Die Bundesregierung tut sich schwer - warum?
Täglich kommen mehr als 10.000 Menschen aus der Ukraine allein in Berlin an. Die UN sprechen von der am schnellsten wachsenden Flüchtingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Bundeskanlzer Scholz lobt Europas Reaktion, doch die eigene Hauptstadt kann die Situation kaum bewältigen.
Ein Ende der Attacken gegen die Ukraine, ein Sieg von Putins Truppen oder ein innenpolitischer Wandel in Russland? Wie es im Krieg in Osteuropa weitergeht, ist ungewiss. Hier sind vier mögliche Szenarien.
Ministerpräsident Volker Bouffier und Europaministerin Lucia Puttrich: „Hessen setzt Partnerschaft mit russischer Partnerregion aus“
Wiesbaden: Seit 1991 unterhältHessen eine Regionalpartnerschaft mit derOblastJaroslawl.Dieseliegtungefähr200kmnordöstlichvonMoskau.ImZugederPartnerschaft wurde 1992 ein Kooperationsbüro in Jaroslawl gegründet, welches diepartnerschaftlichenAktivitätenzwischenHessenundderrussischenPartnerregionkoordiniert und unterstützt. Auf der Kabinettssitzung am Montag, dem 7. März 2022 wird dieLandesregierungdiesePartnerschaftformellaussetzen.
Landrat Wolfgang Schuster als Präsident des Hessischen Landkreistages
"Die 21 hessischen Landkreise sind entsetzt über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gilt der ukrainischen Bevölkerung, die Opfer des russischen Überfalls ist. Es ist für uns daher auch nur selbstverständlich, dass wir das Land Hessen bei der Aufnahme der Menschen engagiert unterstützen werden, die durch die russische Invasion zur Flucht gezwungen werden. Dies wird Herausforderungen mit sich bringen. Aber die Aufnahme flüchtender Menschen ist die konkreteste Form der Unterstützung, die die hessischen Landkreise aktuell leisten können."
Britische Wissenschaftler blicken in die Zukunft und erstellen vier mögliche Szenarien von optimistisch bis pessimistisch, wie sich die Corona-Situation in den kommenden 18 Monaten entwickeln könnte. So oder so wird es ihrer Ansicht nach noch Jahre bis zu stabilen Verhältnissen dauern.
Ob die Gastronomie, Fußballvereine oder Schulen - niemand hält sich für einen Pandemie-Treiber. Doch wo, wann und wie stecken sich die Menschen an? Wissenschaftler der Universität Bristol haben herausgefunden, dass vor allem Abstand halten in Innenräumen wichtiger ist als gedacht.
Der Handel darbt, es fehlen Arbeitskräfte, das Leben wird teurer: Für viele Briten heißt der Brexit nichts Gutes. Die Tories um Boris Johnson aber profitieren – vorerst.
Die EU hat eine Milliarde Dosen Covid-Impfstoff ausgeführt - mehr, als an ihre Mitgliedstaaten geliefert wurde. In vielen armen Regionen der Welt sind die Vakzine aber weiter sehr knapp. Das befeuert eine heikle Debatte.
Der Bundeskanzler ist abgetreten und hat sich damit zurück ins Spiel gebracht. An den Grünen liegt es nun, ob es in Österreich tatsächlich zu einem Neuanfang kommt.
