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Pressespiegel & Aktuelles - Archiv von Wolfgang Schuster

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Dette kritisiert Schusters Forderung

Wetzlar will weniger Schulumlage an den Lahn-Dill-Kreis zahlen

Wetzlar/Dillenburg. Der Kreis bewirtschaftet und hält die 95 Schulen im Lahn-Dill-Kreis instand. Dafür kassiert er von den Städten und Gemeinden eine Schulumlage - 47 Millionen Euro in diesem Jahr. Rund zehn Millionen Euro davon zahlt die Stadt Wetzlar, Tendenz steigend. Das ist dem Wetzlarer Oberbürgermeister Wolfram Dette (FDP) zu viel. Er sagt: Die Schülerzahlen sinken, also dürften die Schulen nicht teurer werden. Landrat Wolfgang Schuster (SPD) kontert die Kritik.

Schuster hat den Haushalt des Kreises, mit sämtlichen geplanten Ausgaben und Einnahmen der Kreisverwaltung, an die Bürgermeister der 23 Städte und Gemeinden im Kreisgebiet geschickt. Sie konnten Stellung beziehen, Kritik äußern. Nur einer hat das getan: Wetzlars Oberbürgermeister.

Die Schüler werden weniger, aber die Kosten an den Schulen sind gestiegen

In einem vierseitigen Schreiben kritisiert Wolfram Dette die steigende Schulumlage. Im Vergleich zum Vorjahr müsse Wetzlar eine halbe Million Euro mehr zahlen. "Durch die erhöhte Schulumlage wird den Städten und Gemeinden Liquidität entzogen", schreibt Dette. Landrat Wolfgang Schuster hat ihm schriftlich geantwortet und die Vorwürfe zurückgewiesen. Er sieht keine weiteren Einsparpotenziale.

Die Kritikpunkte im Einzelnen:

  • Kritik Dette: Die Schülerzahlen im Lahn-Dill-Kreis seien von 2006 bis 2014 um 4500 gesunken (auf 35 800). Im gleichen Zeitraum seien aber die Personalkosten (für die Bewirtschaftung der Schulen) um 3,5 Millionen Euro gestiegen (auf 11,2 Millionen Euro), die Kosten für Sach- und Dienstleistungen an Schulen um sechs Millionen Euro (auf 27 Millionen Euro). "Das ist nicht nachvollziehbar", schreibt Dette.

  • Antwort Schuster: Die Personalkosten seien nur deshalb so stark gestiegen, weil seit 2006 auch die Versorgungskosten wie Sozialversicherungsbeiträge in diesen Posten eingerechnet worden seien. In diesem Zeitraum seien die Stellen für das Schulpersonal (nicht die Lehrer; Anm. d. Red.) von 250 auf 240 gesunken. Und die Sachkosten an den Schulen entstünden im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung der Gebäude, egal wie viele Schüler sich in den Räumen befänden.

  • Kritik Dette: Die Energiekosten für die Schulen seien zu hoch angesetzt, die Gaspreise mit einer zehnprozentigen Steigerung eingerechnet. Außerdem ergebe sich durch den milden Winter noch Einsparpotenzial.

  • Antwort Schuster: Den milden Winter will der Landrat nicht einkalkulieren, da die Witterung im zweiten Halbjahr 2014 noch nicht absehbar sei. Außerdem müsse bei den Energiekosten berücksichtigt werden, dass durch Ganztagsschulen das Schulangebot immer weiter ausgedehnt werde. Einsparmöglichkeiten gebe es deshalb höchstens bei der Bereitstellung von Sporthallen und Schulräumen an Vereine und Volkshochschulen. Schuster: "Wir gehen aber davon aus, dass die Intension der Stadt Wetzlar nicht dahingeht, dass der Lahn-Dill-Kreis bei diesen Nutzungen Einschränkungen vornimmt oder aber eine Erhebung von Nutzungsgebühren vorschlägt.

  • Kritik Dette: Die Städte und Gemeinden hätten in den vergangenen Jahren zu viel Schulumlage gezahlt. Deshalb müssten beim Kreis noch Rücklagen vorhanden sein. Diese seien aber bei der Berechnung der Schulumlage für dieses Jahr nicht berücksichtigt worden.

  • Antwort Schuster: Diese Rücklagen seien bereits in den Jahren 2011 bis 2013 abgebaut worden. Das heiße: In diesem Zeitraum hätten die Städte und Gemeinden weniger Schulumlage gezahlt, als eigentlich für die Verwaltung der Schulen nötig gewesen wären.
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