Pressespiegel & Aktuelles

Pressespiegel & Aktuelles - Archiv von Wolfgang Schuster

Beachten Sie bitte, dass dieser Artikel vor 339 Tagen veröffentlicht wurde.

Deutschland

Informationsbrief der Bundes-SGK

für sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker

  1. Wärmewende | Stand der Gesetzgebung: Heizungsgesetz - Kommunale Wärmeplanung - Europäische Energieeffizienz-Richtlinie
  2. Sicherung der Städtebauförderung und Gemeinschaftsaufgaben |Bundeshaushalt und Finanzplanung weisen keine Kürzungen außer bei der GAK auf
  3. Krankenhausreform | Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte für ein Gesetzgebungsvorhaben
  4. Straßenverkehrsrecht | Bundestag debattiert mehr Spielraum für die Kommunen
  5. Fachkräfteeinwanderung - Spurwechsel für Asylbewerber| Bundestag beschließt Fachkräfteeinwanderungsgesetz
  6. Politik für ländliche Räume | Digitale Fachkonferenzen der FES mit Unterstützung der Bundes-SGK
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