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Pressespiegel & Aktuelles - Archiv von Wolfgang Schuster

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Jahresrückblick 2010 – Ausblick auf das Jahr 2011

Von Landrat Wolfgang Schuster

Rückschauend ist mit großer Freude festzustellen, dass sich die heimische Wirtschaft und der hiesige Arbeitsmarkt relativ schnell erholt haben. Das Handeln mit Augenmaß, das die Sozialpartner an den Tag gelegt haben, hat Früchte getragen. Dafür bin ich sehr dankbar, wurden damit Perspektiven für viele Menschen eröffnet.

Es wird aber noch dauern, bis sich die wirtschaftliche Erholung in den kommunalen Haushalten bemerkbar macht. Hatte der Lahn-Dill-Kreis 2008 noch ein ausgeglichenes Jahresergebnis vorzuweisen, so folgte im Jahr 2010 quasi über Nacht ein Absturz auf ein Defizit von rund 38 Mio. €.

Wer glaubte, damit sei das Ende der Fahnenstange erreicht, musste sich getäuscht sehen. Für das kommende Haushaltsjahr haben wir vor wenigen Tagen den Etat verabschiedet. Er schließt mit einem Defizit von 46 Mio. €.

In dem Zusammenhang kritisiere ich den Zugriff des Landes auf die kommunale Finanzausstattung und insbesondere die Tatsache, dass der kommunalen Familie im Jahr 2011 360 Mio. € entzogen werden. Der Hess. Landkreistag bereitet derzeit eine Verfassungsklage gegen das Land Hessen vor, um die Finanzausstattung der Landkreise zu sichern.

In der Vergangenheit haben wir bereits in großem Umfang in die Schulen investiert. Im Jahr 2011 werden es weitere 57 Mio. € sein, um unsere Häuser der Bildung für die Zukunft fit zu machen. Bis 2014 werden wir rund 346 Mio. € in die Bildung investiert haben.

Ganz maßgeblich für die Zukunftssicherung an Lahn und Dill ist auch unser Krankenhauswesen. Hier gilt es, den bestehenden Kurs beizubehalten und die Einrichtung weiter in alleiniger Trägerschaft des Kreises zu führen. Die Kliniken schreiben schwarze Zahlen; die Standorte in Dillenburg, Braunfels und Wetzlar sind attraktiv und leistungsstark. Sie können sich auch im Wettbewerb mit privat geführten Häusern sehen lassen. Unsere Kliniken behandeln jährlich rund 38.000 Patienten stationär und sind mit über 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer der größten Arbeitgeber der Region.

Wir werden uns um einen der drei Plätze bewerben und wollen als Optionskommune im Sinne des SGB II anerkannt werden. Die Betreuung der 12.000 Menschen im SGB II oder besser bekannt als  Hartz IV  möchten wir ab 1.1.2012 in alleiniger Verantwortung übernehmen. Gemeinsamen mit den heimischen Kommunen, der heimischen Wirtschaft und den sozialen Einrichtungen möchten wir die Menschen schnell und umfassend betreuen, qualifizieren und dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung stellen. Wir hoffen dadurch, den finanziellen Anteil des Kreises für die Kosten der Unterkunft von derzeit rund 35 Mio. Euro  zu senken.

Einen zunehmend wichtigen Baustein stellt auch der Tourismus dar. Die Branche entwickelt sich erfreulicher Weise zu einem wirtschaftlichen Standbein, das wir auch in 2011 voranbringen wollen. Der Lahntal-Tourismusverband konnte 2009 rund 2,5 Mio. Übernachtungen bilanzieren. Mit dem Ausbau des Geoparks Lahn-Dill, Westerwald und Taunus, in den auch die Grube Fortuna einbezogen ist, werden wir die Attraktivität steigern können

Ich will aber noch einige Aspekte antippen, die im kommenden Jahr auf der Agenda stehen. Da ist der Neubau der Altenpflegeschule in Herborn, die von mir angestoßene Breibandinitiative zur Schließung von Versorgungslücken oder aber die Modernisierung der Ruhr-Sieg-Strecke zu nennen, die derzeit von dem Bundesverkehrsminister noch abgelehnt wird.

Diese Themen stehen für die Zukunftsfähigkeit und für die Vereinbarkeit von Leben und Arbeiten in unserer reizvollen Region.

Dies ist ein Ausschnitt des bunten Straußes an Themen, die auf der Ebene des Landkreises bewegt wurden und weiter voranzutreiben sind. In welcher Zusammensetzung die Gremien diese Fragen im kommenden Jahr bewegen werden, darauf bin ich natürlich auch sehr gespannt. Schließlich haben wir am 27. März 2011 Kommunalwahlen.

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