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Wetzlar 8. Mai 2015 Wenig Begeisterung hat der Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhaus-Strukturgesetz – KHSG) bei den  Krankenhäusern hervorgerufen. Dieser wurde von der Regierungskoalition am 28. April 2015 vorgelegt. „Es ist nicht zu erkennen, dass zukünftig stabile und auskömmliche Finanzierungsstrukturen für die langfristige Sicherstellung der qualitativ hochwertigen Patientenversorgung und für die Weiterentwicklung von Qualität und Medizin in den Krankenhäusern geschaffen werden“, erklärte Richard Kreutzer, Vorsitzender des Klinikverbundes Hessen e. V. „Im Gegenteil, in dieser Gesetzesvorlage sind Maßnahmen geplant, die diese Ziele eher verhindern als sie zu unterstützen“. 

Die letztes Jahr gestartete Bund-Länder-Arbeitsgruppe hatte mit dem Ziel „hohe medizinische Qualität, sicher und gut erreichbar“ ein Eckpunktepapier zur Krankenhausreform entwickelt. „Hatten wir im Dezember nach der Vorlage des Eckpunktepapiers noch berechtigte Hoffnungen auf eine gute Krankenhausreform, so sind wir heute enttäuscht über den vorgelegten Gesetzesentwurf“, so Kreutzer weiter. „So können wir die Rahmenbedingungen für unsere Patienten und für unsere Krankenhausmitarbeiter und -mitarbeiterinnen nicht verbessern“.

Eine Lösung der – seit Jahren – ungenügenden Investitionsfinanzierung sieht die Gesetzesvorlage nicht vor. Dies wird sogar von den Krankenkassen kritisiert, da die existierende Rechtslage ignoriert werde. „Gute Qualität und gute Medizin benötigen ausreichend Mittel um in die notwendigen Rahmenbedingungen wie Pflegebereiche und OPs, Medizintechnik, Geräte und moderne Infrastruktur investieren zu können“ erläuterte Clemens Maurer, stellvertretender Vorsitzender des Klinikverbundes Hessen e. V. „Durch die Fortschreibung der unzureichenden Finanzierungen sind Einschränkungen in der Behandlungsqualität der stationären Versorgung nicht mehr zu verhindern.“

Auch im Bereich der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser sieht der Gesetzesentwurf keine Verbesserung vor. Durch die geplante Schaffung von neuen Zu- und Abschlägen, Sonderregelungen, Fixkostendegressionsabschlägen etc. nimmt die Komplexität der Finanzierungsmechanismen weiter zu. Dem Krankenhaussystem werden durch umfangreiche Leistungs- und Erlösreduktionsmechanismen weiter Mittel entzogen. Eine angemessene Refinanzierung von Kostensteigerungen wird nicht sicher gestellt. „Wir fordern eine faire und ausreichende Krankenhausfinanzierung“, sagte Richard Kreutzer. „Gute Krankenhäuser brauchen motivierte, gut ausgebildete Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte, die auch eine faire Bezahlung verdienen. Stattdessen erleben die Beschäftigten in unseren Krankenhäusern tagtäglich die kontinuierliche Zunahme des wirtschaftlichen Drucks. Wir sehen die Gefahr, dass unter diesen Bedingungen die Arbeit im Krankenhaus weiter an Attraktivität verliert.“ 

Im Gesetzentwurf fehlen tragfähige Zukunftskonzepte, die die Fragen und Herausforderungen nach künftiger Struktur und Ausgestaltung einer qualitativ hochwertigen, erreichbaren und finanzierbaren Krankenhausversorgung beantworten. Es werden Lösungen benötigt für die sich kontinuierlich verändernde Bedarfslagen durch den demografischer Wandel, durch Fachkräfte-, Ärzte- und Pflegekräftemangel, Mangel an ländlicher haus- und fachärztlicher Versorgung, Verschiebungen von ambulanten Notfall- und Regelversorgungen aus dem niedergelassenen Bereich in den Krankenhaussektor. „Genau dafür brauchen wir Konzepte, die von der Politik mit getragen und finanziert werden“ fasst Brigitte Wagner, Geschäftsführerin des Klinikverbundes Hessen e. V. zusammen. „Eine flächendeckende Krankenhausversorgung in Deutschland und eine hochwertige Versorgung der Patienten kann nur dann aufrecht erhalten werden, wenn wir gemeinsam in die richtige Richtung gehen.“

Klinikverbund Hessen

Im Klinikverbund Hessen e. V. haben sich 48 Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft und die hessischen Spitzenverbände der Trägerorganisationen (Hessischer Landkreistag, Hessischer Städtetag und Hessischer Städte- und Gemeindebund) zu einem starken Bündnis zusammengeschlossen. Mit ihrem hochwertigen Behandlungsangebot von der stationären Grundversorgung über Pflege, der Notfallversorgung und Rehabilitation bis zur Spitzenmedizin bilden die öffentlichrechtlichen Kliniken das Rückgrat der Krankenhausversorgung in Hessen.

Krankenhäuser im Klinikverbund Hessen:

Gesundheitszentrum Odenwaldkreis GmbH – Kreiskrankenhaus Erbach • Gesundheitszentrum Wetterau gGmbH – Bürgerhospital Friedberg • Gesundheitszentrum Wetterau gGmbH – Diabetesklinik Bad Nauheim • Gesundheitszentrum Wetterau gGmbH – Hochwaldkrankenhaus Bad Nauheim• Gesundheitszentrum Wetterau gGmbH – Kreiskrankenhaus Schotten • Gesundheitszentrum Wetterau gGmbH – Schlossbergklinik Gedern • GPR Gesundheits- und Pflegezentrum Rüsselsheim gGmbH • Hochtaunus-Kliniken gGmbH – Bad Homburg • Hochtaunus-Kliniken gGmbH – Usingen • Hospital zum heiligen Geist GmbH • Kerckhoff-Klinik GmbH • Klinik am Hainberg GmbH • Kliniken des Main-Taunus-Kreises GmbH – Krankenhaus Bad Soden • Kliniken des Main-Taunus-Kreises GmbH – Krankenhaus Hofheim • Klinikum Bad Hersfeld GmbH • Klinikum Darmstadt GmbH • Klinikum Frankfurt Höchst GmbH • Klinikum Hanau GmbH • Krankenhaus Nordwest GmbH • Kreisklinik Groß-Gerau GmbH • Kreiskrankenhaus Bergstraße gGmbH • Kreiskrankenhaus des Vogelsbergkreises in Alsfeld GmbH • Kreiskrankenhaus Frankenberg gGmbH • Kreiskrankenhaus Weilburg gGmbH • Lahn-Dill-Kliniken GmbH – DillKliniken • Lahn-Dill-Kliniken GmbH – Klinikum Wetzlar-Braunfels • Main-Kinzig-Kliniken gGmbH – Krankenhaus Gelnhausen • Main-Kinzig-Kliniken gGmbH – Krankenhaus Schlüchtern • Orthopädie Bad Hersfeld GmbH • Stadtkrankenhaus Korbach gGmbH • Universitätsklinikum Frankfurt am Main • Vitos Giessen-Marburg gGmbH • Vitos GmbH • Vitos Hadamar gGmbH • Vitos Haina gGmbH • Vitos Heppenheim gGmbH • Vitos Herborn gGmbH • Vitos Hochtaunus gGmbH • Vitos Kalmenhof gGmbH • Vitos Kurhessen gGmbH • Vitos Orthopädische Klinik Kassel gGmbH • Vitos Rheingau gGmbH • Vitos Riedstadt gGmbH • Vitos Weilmünster gGmbH

Pressekontakt:

Brigitte Wagner, Geschäftsführerin
Tel.: 06441 / 897 43 41 | Fax: 06441 / 897 43 45
E-Mail: gf@klinikverbund-hessen.de