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Landrat Wolfgang Schuster: „Wir haben Löffel, aber es fehlt der Pudding!

Wetzlar / Dillenburg, 02. Februar 2010

Die fünfte Jahreszeit scheint die FDP in Stadt und Land immer wieder zu flotten Sprüchen zu veranlassen. Im letzten Jahr mutmaßte die Fraktionsvorsitzende der Kreisliberalen, Sigrid Kornmann, dass es dank der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Pudding regne, aber der Landkreis keine Löffel habe, um den Pudding zu verspeisen.

In diesem Jahr fordert Frau Kornmann, unterstützt von dem Wetzlarer Oberbürgermeister Wolfram Dette und dem liberalen Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Büger, der Landkreis müsse seine Einsparbemühungen bestärken, um die Maßnahmen der Konsolidierung des städtischen Haushaltes, der mit einem Defizit von mehr als 12 Mio. Euro abschließt, nicht zu gefährden. „Wir haben Löffel, doch den hessischen Landkreisen mangelt es gewaltig an Pudding das ist unsere Situation, betonte Landrat Wolfgang Schuster das von Frau Kornmann geprägte Bild aufgreifend.

Schließlich seien die hessischen Landkreise im Bundesvergleich mit am schlechtesten finanziell ausgestattet. Die den Kreisen übertragenen Aufgaben auf der einen und ihre Finanzausstattung auf der anderen Seite klaffen gewaltig auseinander.

Wolfgang Schuster: „Von der FDP, allen voran ihrem Landtagsabgeordneten Dr. Büger, der zugleich auch Mitglied des Haushaltsausschusses des Hess. Landtages ist, habe ich bisher keine Initiative vernommen, um diese Disparitäten auszugleichen und den Landkreisen eine ihren Aufgaben angemessene Finanzausstattung zuzuordnen. Nach Ansicht des Landrates sei es im Übrigen wenig hilfreich, unter dem Eindruck des aktuellen Wetzlarer Fehlbedarfs, der ja voraussichtlich wesentlich höher wäre, wenn die Stadt bereits sämtliche Abschreibungen etatisiert hätte, Pfeile auf den Landkreis zu schießen.

Dies gelte auch für die Protagonisten der Wetzlarer Freien Wählergemeinschaft, den städtischen Wirtschaftsdezernenten, Peter Hauptvogel, und die Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft im Stadtparlament, Christa Lefèvre, die in das selbe Horn stießen.

„Zutreffend ist, so fuhr Landrat Schuster fort, „dass sich die Landkreise über Umlagen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden finanzieren, doch weiß doch jeder, der etwas von der Materie versteht, was davon übrig bleibt.

Landrat Schuster lud dazu ein, gemeinsam die im Jahr 2010 zu erwartenden Erträge aus der Kreisumlage einmal auszugeben. Er machte folgende Rechung auf:

Aufkommen Kreisumlage 2010 + 86,0 Mio. Euro
abzüglich Umlagezahlung Landeswohlfahrtsverband - 38,8 Mio. Euro
abzüglich Transferaufwendungen im Sozialbereich - 56,0 Mio. Euro

Alleine diese beiden Positionen reichten aus, um bereits die Kreisumlagezahlungen der Städte und Gemeinden aufzuzehren.

Dann seien noch keine Zahlungen für die Krankenhausumlage (4,5 Mio. Euro) oder Transferaufwendungen der Kinder- und Jugendhilfe (netto 15 Mio. Euro) geleistet. Von dem warmen Duschwasser für die vielen Turnhallen im Stadtgebiet Wetzlar, die den Vereinen zur Verfügung stehen, ganz zu schweigen.

Landrat Schuster abschließend: „Angesichts dieser Eckpunkte vermag sich jeder ein Bild von der Finanzausstattung hessischer Landkreise machen und die platten Angriffe einzuschätzen. Wenn man diese Beiträge nicht der fünften Jahreszeit zurechnen könnte, dann wären sie absolut ärgerlich!, betonte Schuster.

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