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Pressespiegel & Aktuelles - Archiv von Wolfgang Schuster
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Stadt diskutiert über Weg ins schnelle Netz
Im Grundsatz für Kreisinitiative
Solms. Die Stadt Solms ist weiterhin bestrebt, den Ausbau des schnellen Breitbandinternets voranzutreiben. Für das Jahr2014 sollen zu diesem Zweck 200.000 Euro im Haushalt veranschlagt werden. Die Summe ist zunächst mit einem Sperrvermerk versehen, der durch die Stadtverordneten aufgehoben werden kann. Hintergrund ist die geplante Steuerungsgruppe „Lahn-Dill-Breitbandinitiative“ des Kreises. Diese soll nach dem Scheitern der kommunalen Breitband GmbH den Ausbau des Internets durch ein Zuschussmodell umsetzen.
Die Initiative rechnet zusätzlich zu dem von der angekündigten Telekom eigenwirtschaftlichen Ausbau im Vorwahlnetz 64 41- mit einem Finanzierungsbedarf von zwölf Millionen Euro. Der Betrag soll durch „verlorene Zuschüsse“ der beteiligten Gemeinden zusammenkommen, über deren jeweilige Höhe in Verhandlungen mit dem Kreisausschuss und dem Magistrat der beteiligten Kommunen verhandelt werden wird.
Tim Schönwetter, Fraktionschef der CDU/FDP, zeigte sich wenig begeistert von dem Vorschlag. Die Idee sei nichts Neues, letzten Endes laufe wieder alles darauf hinaus", dass die Stadt der Telekom Geld für den Ausbau zur Verfügung stelle. Zwar wisse seine Fraktion, das Breitband für die Zukunft der Stadt Solms wichtig sei, doch seien noch viele Fragen bezüglich der Umsetzung offen. Schönwetter wies darauf hin, dass es selbst innerhalb seiner Fraktion keine einheitliche Meinung gebe und daher jedes Fraktionsmitglied individuell abstimmen werde. Er hat Bürgermeister Frank Inderthal (SPD) allerdings darum, als Alternative zu (Glasfaserkabeln auch die LTE-Technologie als Option im Auge zu behalten.
Geld nur mit Sperrvermerk
SPD-Fraktionschef Wilfried Paeschke sagte, er habe Verständnis für die Ausführungen Schönwetters, betonte aber, dass man sich dem Breitband-Ausbau nicht verschließen könne. Bedenken der CDU versuchte er mit dem Verweis auf den Sperrvermerk zu zerstreuen.
Die Parlamentarier beschlossen schließlich bei vier Gegenstimmen und vier Enthaltungen, die 200 000 Euro im Haushalt bereitzustellen und bekundeten ihr grundsätzliches Interesse an einer kreisweiten Initiative, deren Bedingungen und Alternativen aber noch ausgelotet werden sollen.