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Pressespiegel & Aktuelles - Archiv von Wolfgang Schuster

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Hessen

Stephan Grüger (SPD): Mittelständische Energiewende schafft Wertschöfpung und Arbeitsplätze

In der von Bündnis90/Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zur Windkraft verwies der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, auf die wirtschaftliche und industriepolitische Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien.

Grüger sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Wenn die FDP gegen Erneuerbare Energien kämpft, kämpft sie gegen mittelständische Unternehmen und gegen inzwischen 330.000 Arbeitsplätze, die in der Erneuerbaren-Energien-Branche entstanden sind.“

Der SPD-Abgeordnete bedauerte, dass die FDP eine mittelstands- und innovationsfeindliche Partei geworden sei. Grüger, der viele Jahre in der Energiewirtschaft gearbeitet hat, verwies darauf, dass die EEG-Umlage unter dem damaligen Bundeswirtschaftsminister Rösler den größten Zuwachs erfahren habe. Daher sei der Verweis auf die Höhe der EEG-Umlage gerade von Seiten der FDP mehr als unglaubwürdig.

Der Energiepolitiker lobte die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag für ihre offensichtliche Lernkurve in Sachen Erneuerbare Energien, ging dann aber scharf mit denen ins Gericht, die zwar im Landtag brav die Hand für die Energiewende heben würden, „dann aber entgegen ihrer Positionierung im Landtag mit ihren CDU-Kreis- und Ortsverbänden mit dem Messer zwischen den Zähnen gegen jede Windkraftanlage kämpfen“. Dieses Verhalten sei kein Ausweis der Glaubwürdigkeit der hessischen CDU.

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