Pressespiegel & Aktuelles

Wir sind am Wochenende mit dem Hessengipfel ins Jahr gestartet und wollen bei der Kommunalwahl 2016 erfolgreich abschneiden. Neben dem Austausch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley haben wir wichtige Entscheidungen getroffen: Wir möchten die hessischen Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen und endlich auch in Hessen gebührenfreie Kitas einführen.

Es ist seit jeher unser sozialdemokratisches Ziel, dass Kinder unabhängig von Geldbeutel und sozialer Herkunft gute Bildungschancen haben sollen. In der Schule und im Studium gilt das heute schon. Es versteht aber fast niemand, warum das für Kindertagesstätten nicht gilt. Deshalb wollen wir dies ändern und endlich Schluss machen mit dieser Bildungsbenachteiligung und gleichzeitig Familien entlasten.

Viele SPD-geführte Kommunen in Hessen würden sofort die Gebührenfreiheit einführen, wenn die Landesregierung ihnen die finanziellen Spielräume dazu ließe. Einige konnten das trotz widrigster Bedingungen bereits realisieren. Baunatal und Melsungen sind zwei Beispiele dafür, dass es geht!

Spätestens mit dem neuen Länderfinanzausgleich stehen die Mittel dazu bereit, dies umzusetzen. Aus diesem Grund werden wir dieses große Ziel mit Nachdruck betreiben. Die Beseitigung der Kitagebühren in Hessen würde junge Familien finanziell entlasten, frühkindliche Bildungsbarrieren beseitigen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Kurz: Sie würde für mehr sozialen Zusammenhalt in Hessen sorgen.

Angesichts der kommunalfeindlichen Kürzungen, die die CDU-geführten Landesregierungen der letzten Jahre zu verantworten haben, ist dabei für uns die vollständige Übernahme der Kosten durch das Land zwingende Voraussetzung.

Den genauen Wortlaut des SPD-Hessengipfel-Beschlusses mit allen Argumenten für gebührenfreie Kitas findest du hier:

"Gebührenfreie Kitas auch in Hessen einführen: Hessische Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen".

Wir halten Dich in Sachen gebührenfreie Kitas weiter auf dem Laufenden und bitten Dich bereits heute, uns bei der Verbreitung dieser Initiative zu unterstützen.

Herzliche Grüße

Thorsten Schäfer-Gümbel