Pressespiegel & Aktuelles
2018
SPD-Erfolge, die kaum jemand kennt
Die SPD hat die Große Koalition in vier Jahren prägend mitgestaltet. Doch die wenigsten ihrer Erfolge werden vom Wähler mit den Sozialdemokraten verknüpft.
#dieschmidt newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die SPD führt eine intensive und wichtige Diskussion, ob und unter welchen Voraussetzungen sie sich an einer neuen Bundesregierung beteiligt. Alle Beiträge zu dieser Diskussion verdienen Respekt, niemand in der SPD macht sich die Entscheidung leicht.
Neujahrsempfang Lahn-Dill-Kliniken
Braunfels, Dillenburg, Wetzlar, 19. Januar 2018 – „Wir können zum sechzehnten Mal in Folge ein positives Geschäftsergebnis ausweisen. Das ist kein Glück, sondern das Ergebnis harter Arbeit vieler Menschen hier im Unternehmen“, erklärte Richard Kreutzer, Geschäftsführer der Lahn-Dill-Kliniken, beim Neujahrsempfang der Lahn-Dill-Kliniken am 18. Januar. „Darum gilt mein Dank allen Mitarbeitern, den Ärzten, den Pflegekräften und natürlich allen Mitarbeitern der unterstützenden Bereiche, ohne die der Krankenhausbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnte.“
Nancy Faeser: Der Wechsel in Hessen rückt näher
Die Generalsekretärin der HessenSPD, Nancy Faeser, erkennt in den Zahlen des heute vom Hessischen Rundfunk (hr) veröffentlichten Hessentrends positive Signale für einen politischen Wechsel im Land.
Empfehlung des Landesvorstands an die hessischen Delegierten des außerordentlichen Bundesparteitag
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Landesparteirat hat sich am vergangenen Samstag in konstruktiver Atmosphäre offen und hinsichtlich zahlreicher Aspekte über das Für und Wider bezüglich der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU in Berlin ausgetauscht. Im Ergebnis wurde vereinbart, den Landesvorstand damit zu beauftragen, Themenbereiche zu benennen, in denen ggf. in Koalitionsverhandlungen aus Sicht der hessischen SPD mit Priorität auf weitere Inhalte im Sinne der programmatischen Kernanliegen der SPD gedrungen werden soll.
Rückblick 2017 – Ausblick 2018
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): Der Lahn-Dill-Kreis steht im Wettbewerb mit anderen Regionen. Moderne Schulen, Breitbandausbau, familienfreundliche Lebens- und Arbeitsbedingungen sind einige der Faktoren, mit denen wir diesen Wettbewerb erfolgreich bestehen können. Daran arbeiten wir jetzt – und selbstverständlich auch in den nächsten Jahren.
Neujahrsempfang von Bündnis90/Die Grünen am 14.01.2018 im Herborner Schloss
Mit Bürgermeister Hans Benner konnte ich Staatsministererin Priska Hinz und die neue Landesvorsitzende Angela Dorn begrüßen.
Hürden für GroKo bleiben hoch
Am Tag nach dem Abschluss der Sondierungen für eine Große Koalition im Bund hat sich Hessens SPD mit den Ergebnissen befasst. Beim Parteirat in Frankfurt kamen Befürworter wie Gegner zu Wort.
Martin Schulz in der Klemme - SPD-Basis meutert schon jetzt gegen die GroKo
Kann die SPD-Führung um Martin Schulz ihre Partei von einer Neuauflage der Großen Koalition überzeugen? Viele Mitglieder – vor allem die jüngeren – machen offen Front gegen eine Regierung von SPD und Union.
Das ist unser Ergebnis
Wir haben auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag haben wir in den vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne haben wir in den letzten Tagen und Stunden mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.
Darauf haben sich die GroKo-Sondierer verständigt
Keine Steuererhöhungen, ein begrenzter Familiennachzug für Flüchtlinge: Die Spitzen von Union und SPD haben ein 28-seitiges Sondierungspapier verfasst. Das steht drin.
Wenn der Kinderschnupfen die Notaufnahme blockiert
Mit der Rotznase am Feiertag in die Notaufnahme: Viele Eltern wissen nicht, wann ihr Kind ernsthaft krank ist, und sie blockieren Hilfe für echte Notfälle - sagen Ärzte. Stattdessen würde manchmal ein Anruf bei der Oma helfen.
Wie die US-Kältewelle zur Erderwärmung passen könnte
Im Osten der USA herrschen eisige Temperaturen. Wie ist der Kälteeinbruch mit der globalen Erwärmung vereinbar? Wissenschaftler vermuten einen Zusammenhang.
Ein Käfig voller Narren
Ist das Sensationsbuch "Fire and Fury" über Donald Trump wirklich so böse? Dem Leser offenbart sich ein tragischer Präsident - und ein völlig überforderter Mitarbeiterstab.
Hoffentlich nicht privat versichert!
Privatpatienten werden bevorzugt - und zwar bevorzugt unnötig behandelt. Eine Krankenversicherung für alle ist aus medizinischer Sicht sinnvoll.
An Neujahr versorgte sich Deutschland erstmals nur mit Ökostrom
Experten sehen in dem Rekord einen Impuls, die Energiewende entscheidend voranzutreiben.
Kreis patzte nicht bei Bauvergaben
Wetzlar/Dillenburg/Herborn (ldk): „Revision kritisiert Verstöße gegen Vergaberichtlinien bei vier Schulbauprojekte“ – dies war Ende letzten Jahres in der heimischen Presse zu lesen. Bezug genommen wurde auf einen Prüfbericht der Abteilung Revision des Lahn-Dill-Kreises. Demnach hat die Kreisverwaltung bei vier Schulbauprojekten im Jahr 2012 die Vergaberichtlinien nicht beachtet.
Altkanzler Schmidt wollte Glasfaser-Spitzenreiter werden
Bereits Anfang der Achtzigerjahre wurde der Ausbau des Glasfasernetzes von der damaligen Bundesregierung geplant. Wäre der Plan umgesetzt worden, hätte Deutschland heute das beste Glasfasernetz der Welt.
NEWSLETTER BILDUNG DIE SPD-Landtagsfraktion informiert
Liebe Leserinnen, liebe Leser, hoffentlich haben Sie das neue Jahr gut angefangen.
Mit unserem Winter-Newsletter möchten wir Sie über die bildungspolitischen Themen informieren, die in den vergangenen Wochen im Hessischen Landtag thematisiert wurden.
„Volksverhetzung ist kein Ausdruck von Meinungsfreiheit“
Justizminister Maas verteidigt sein Internet-Gesetz gegen Hass-Botschaften. Hintergrund für seinen Vorstoß ist ein Tweet der AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Sie war daraufhin von Twitter gesperrt worden.
Landkreis schließt Volljährigkeit des Tatverdächtigen aus
Nach dem gewaltsamen Tod einer 15-Jährigen in Kandel gehen Fachleute davon aus, dass der Tatverdächtige nicht volljährig ist. Die Debatte über flächendeckende Alterstests bei jungen Flüchtlingen geht weiter.
Studie stellt Zusammenhang zwischen Kriminalität und Flüchtlingszuzug fest
Wissenschaftler haben die Gewaltkriminalität von Flüchtlingen am Beispiel Niedersachsens untersucht. Sie rechnen fast jede achte Gewalttat einem Asylsuchenden zu. Pauschal krimineller seien Flüchtlinge aber nicht.
"Lafontaine ist als Ratgeber eine Fehlbesetzung"
Oskar Lafontaine wirbt für eine neue linke Volkspartei. Mitmachen sollen auch Grüne und Sozialdemokraten. Problem nur: Die wollen gar nicht. SPD-Bundesvize Stegner gibt Kontra.